Braucht Demokratie Wirtschaftswachstum?
21.05.2018 | von Erik Fritzsche
Zwei Forscher der TU-Dresden prüfen, was am politikpraktischen Konsens unserer Zeit wirklich dran ist
Brauchen Demokratien eine stete Steigerung ihrer wirtschaftlichen Basis, um stabil sein zu können? Oder brechen Demokratien zusammen, wenn das Wachstum ausbleibt? Der breite politikpraktische Konsens legt dies nahe. Mitunter wird Wirtschaftswachstum sogar als allein notwendige Bedingung für die Stabilität von Demokratien angesehen.
Allerdings gibt es zunehmend wachstumskritische Ansichten – nicht nur in politischen Subkulturen, sondern auch innerhalb der sozialwissenschaftlichen Gemeinschaft. Modereco-Mitglied Erik Fritzsche hat mit seinem Kollegen Anselm Vogler (beide TU Dresden) den Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Demokratiestabilität untersucht. Jüngst haben sie einen Beitrag im Sammelband des Chemnitzer Politikwissenschaftlers Tom Mannewitz publiziert. In ihm werden die Bedenken um die Wachstumsfixierung aufgegriffen, negative ökologische und soziale Folgen von Wirtschaftswachstum rekapituliert und der immer noch ungebrochene Wachstumsfokus wirtschaftspolitischer Akteure in Frage gestellt.
Fritzsche und Vogler haben die zentralen sozialwissenschaftlichen Studien ausgewertet, in denen der Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Demokratiestabilität untersucht wird. Dabei wird der Forschungsstand zur demokratiestabilisierenden Wirkung von Wirtschaftswachstum in methodischer, konzeptioneller und empirischer Hinsicht auf den Prüfstand gestellt.
Das Ergebnis? Ein positiver Zusammenhang von Wachstum und Demokratiestabilität lässt sich nicht feststellen. Tatsächlich gibt es noch nicht einmal eine gute theoretische Begründung für einen solchen Zusammenhang. Statt Wirtschaftswachstum lässt vielmehr Verteilungsgerechtigkeit einen positiven Effekt auf den Zustand demokratischer Gemeinwesen erwarten. Zudem lässt sich sogar zeigen, dass Wirtschaftswachstum und die Legitimität eines demokratischen Gemeinwesens (auch) in einem Spannungsverhältnis stehen können. Zum Beispiel drängt ein Fokus auf Wirtschaftswachstum Politiker oft zu hektischen Entscheidungen: Wenn lange Genehmigungs- und Vergabeverfahren am Werk sind, entstehen schließlich Wettbewerbsnachteile. Doch eine hohe Geschwindigkeit des politischen Entscheidungsverfahrens steht im Konflikt mit den demokratischen Partizipationserwartungen: Schnelligkeit und eine abwägende, die Bürger einbeziehende Diskussion sind tendenziell unvereinbar.
Der Artikel von Fritzsche und Vogler erkundet schließlich, wie die Stabilisierung von Demokratien durch Politiken geleistet werden kann, die kein Wachstum benötigen und dabei zugleich zustimmungsfähig sind. Zwar entsteht dabei kein fertiges ‚Modereco-Parteiprogramm‘. Doch es wird entlang weiterführender Anschlussfragen deutlich, in welche Richtung Politiker (und Wissenschaftler) denken sollten, wenn sie in Demokratien auch ohne Wachstumsversprechen Wähler überzeugt wollen.
Literaturhinweis:
Erik Fritzsche/Anselm Vogler (2018): Braucht Demokratie Wirtschaftswachstum? Forschungsstand und legitimitätstheoretische Überlegungen zum Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Demokratiequalität, in: Mannewitz, Tom (Hg.): Die Demokratie und ihre Defekte: Analysen und Reformvorschläge, Wiesbaden: Springer VS, S. 57-86 (zum Buch; zum Beitrag).
Anselm Vogler/Erik Fritzsche (2018): Gefährdet Wachstum die Demokratie? - Warum 'Legitimität' eine Schlüsselkategorie für die Postwachstumsdemokratie ist, in: Blog-Postwachstum - Pfade in die Postwachstumsgesellschaft, abrufbar hier: www.postwachstum.de/gefaehrdet-wachstum-die-demokratie-20181203.
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